Covid-19 bzw. die Corona-Pandemie, die seit 2020 das Leben auf der Erde prägt, hatten bereits im Kirchenjahr 2020/21 in unser Schwerpunktthema »Abgebrannt!« Eingang gefunden.
Der Umgang mit der Pandemie, besonders bei der medizinischen Unterstützung des globalen Südens im Allgemeinen und mit Corona-Impfstoffen im Besonderen in den zurückliegenden Jahren führt dazu, dass das Thema auch bei »frei - fair - handeln« wieder in den Fokus rückt.
Wer die Meldungen in den Medien verfolgt hat, konnte leicht feststellen, dass dabei global zwar das Prinzip der Freiheit, aber nicht das Prinzip der Fairness zum Tragen kam.
Eine christliche Perspektive tut not.
frei - fair - handeln
Covid 19 / Corona
Nachdem die Corona-Pandemie in das Schwerpunktthema des vorangegangenen Kirchenjahrs 2020/21 Eingang gefunden hatte, erscheint sie unter dem Aspekt des freien und fairen Handelns nun wieder im Blick. Im Fokus 2020/21 standen die Ressourcen und die Versorgung in einer vernetzen Welt, deren Lieferketten pandemiebedingt teilweise massiv in sich zusammenfielen. Die Unausweichlichkeit war auch für die Industrieländer eine neue Erfahrung und Erkenntnis.
Produktion und Verteilung der Impfstoffe dagegen ließen sich mit Geld steuern - ein den Industriestaaten wiederum vertrauter Mechanismus! Denn nicht nur die Sorge um die Gesundheit treibt die Entwicklung an. Es lassen sich durch entsprechende Patente außerdem Milliarden verdienen. Dass die Forschung vorher durch die Regierungen finanziert wurde, tut nichts zur Sache: Die Milliardengewinne streichen die Konzerne und Unternehmen ein. In einem durch Angebot und Nachfrage regulierten System gibt es dazu kein vertieftes Unrechtsbewusstsein, weder bei den Unternehmen noch beim Staat oder in der Bevölkerung. Zwar stößt es manch einer / einem gelegentlich auf, dass an einer Pandemie von Einzelnen Milliarden verdient werden. Auf der anderen Seite blieben aber auch Millionenbeträge, mit denen sich Privatpersonen an so genannten Masken-Deals bereichert hatten, straffrei (Meldung vom 12.07.2022 auf www.tageschau.de). Zumindest in diesem Fall stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil fest, dass eine »Strafbarkeitslücke« besteht, die »Sache des Gesetzgebers« ist (Meldung u.a. auf www.jura-online.de). In diesem Zusammenhang ist auch die Definition von Korruption durch Jorge Mario Bergoglio interessant, dem späteren Papst Franziskus. Ihre charakteristischen Merkmale sind demnach nicht das Geld selbst, sondern Selbstgerechtigkeit und ein Triumphalismus, der sich in dem Erfolg des Systems begründet, das »Atmen des Erfolges« (vgl. Bergoglio: Korruption und Sünde, S. 55 f.). Solange dieses »Atmen des Erfolgs« in der Gesellschaftskultur Rückhalt findet, ist christliche Ethik in weiter Ferne!
Schlüssel zur Fairness bei der Impfstoffproduktion und -verteilung ist die Handhabung des Patentrechts. Es gilt dem Schutz von Forschungsgeldern und -investitionen und soll Anreize geben, sich für technische und wissenschaftliche Entwicklung einzusetzen. Denkansätze in Sachen Fairness und christlicher Haltung geben die folgenden Punkte:
- Einschränkung bei der wirtschaftlichen Ausbeutung eines Patents in dem Fall, dass die Forschung aus öffentlichem Interesse wesentlich durch den Staat finanziert bzw. gefördert wurde, und
- Aussetzen des Patentschutzes im Fallle einer globalen Notlage oder einer anderen extremen Gefahr für Leib und Leben.
Am 17.06.22 hat die Welthandelsorganisation (WTO) eine vorübergehende Aussetzung der geistigen Eigentumsrechte im Fall von Corona-Impfstoffen beschlossen. Nach Ansicht von einschlägigen Nichtregierungsorganisationen (NGO) wie »oxfam« oder »Ärzte ohne Grenzen« wird eine gerechte und faire Verteilung von Impfstoffen damit dennoch nicht erreicht (s. Suchbegriffe zum Thema und z.B. Bericht in der Süddeutschen Zeitung).
s.a. Haase, Mareike: »Impfen bleibt ungerecht verteilt«